Nikolaus Eisenblätter – wär‘ der was für den Gemeinderat? Der Ur-Herrschinger will am Herrschinger Ratstisch mehr Demokratie durchsetzen.
Sie sind sich zur Zeit grün, die Grünen und die Bürgergemeinschaft Herrsching. Im Gemeinderat war man in den letzten sechs Jahren aber nicht immer ein Herz und eine Seele. Der Politologe und studierte Kulturmanager Nikolaus Eisenblätter, 53, tritt für die BGH als Gemeinderatskandidat an. Er hat gute Chancen, im Geleitzug mit der Fraktionsvorsitzenden Gruber den Sprung an den Ratstisch zu schaffen. Eisenblätter entstammt einer in Herrsching verwurzelten kunstsinnigen Familie. Jüngst spendete er 100 Bürgern Gemälde seiner Mutter und verteilte die folgenden Rückspenden an soziale Einrichtungen. Eisenblätter arbeitet als selbstständiger PR-Berater für Firmen im Gesundheitswesen.
herrsching.online: Ihre Gruppierung, die BGH, also die Bürgergemeinschaft Herrsching, gilt ja im Gemeinderat als prinzipienfest. Da hat sich mancher Gegenspieler die Zähne an Christiane Gruber ausgebissen. Sind Sie auch so konsequent?
Eisenblätter: Christiane Gruber kämpft für Dinge, für die sich der Einsatz lohnt. Da möchte ich mich auch einbringen. Ich habe großen Respekt davor, dass sie seit 24 Jahren diesen Gleichmut und Ausdauer hat, gegen eine gewisse Fantasielosigkeit in der Gemeindepolitik anzugehen. Widerspricht und auch nicht locker lässt. Das ist Demokratie. Sie kämpft auch für Dinge, bei denen unsere Gruppierung auf den ersten Blick vielleicht keine direkte Gestaltungsmöglichkeit hat. Dazu gehört zum Beispiel der Einsatz für die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum. Das Entstehen des Projektes am Mitterweg geht unter anderem auf einen Antrag der BGH in 2016 zurück. Der Einsatz für den Baumschutz ist ein anderes Kapitel, das sich ja in den Mühlen zerrieben hat. Obwohl ein Gemeinderatsbeschluss, sich damit zu befassen, ja vorliegt.
herrsching.online: Warum, Herr Eisenblätter, braucht genau Sie der Gemeinderat in Herrsching?
Eisenblätter: Ich kann mit vielen Kompetenzen, aber auch mit einer gewissen Verbindlichkeit zu einer Kommunikationskultur beitragen, die für eine Offenheit in der Diskussion sorgt. Und ich bringe Gestaltungswillen für die Ortsentwicklung mit.
herrsching.online: Sie formulieren sehr gewählt und druckreif, da drängt sich die Bezeichnung „Schöngeist“ auf. Würden Sie sich in dem Ausdruck wiederfinden?
Eisenblätter: Da gibt es sicher andere, für die das besser zutrifft. Aber ich finde Kunst und Kultur, Kommunikation und einen guten Umgang untereinander essentiell für unsere Gesellschaft. Ich bin ein Mensch, der daran interessiert ist, Dinge zu ermöglichen. Zu einer lebenswerten Welt gehört natürlich Kultur, aber auch die Kultur der Demokratie, die von konkreten Dingen lebt aber entscheidend auch von unserem Mitwirken. Genau das ist für die Motivation, mich in meiner Kommune zu engagieren. Demokratie beginnt vor Ort: Wir leben in einer Zeit, in der diese Demokratie gelebt und verteidigt werden muss.
herrsching.online: Dann sind Sie sozusagen ein Spätberufener?
Eisenblätter: Nein, ich habe ja auch Politikwissenschaft studiert und bin daher von Haus aus ein „politischer Mensch“, nur jetzt ist für mich persönlich die Zeit gekommen, in der ich mich im Gemeinderat einbringen möchte.
herrsching.online: Dann sind Sie eher ein versöhnlicher als ein konfrontativer Mensch?
Eisenblätter: Ich bin definitiv versöhnlich, ich baue auf das Miteinander. Aber was ich ganz sicher kann, ist meine Meinung zu sagen, kann aber auch um die Sache streiten.
„Ökologisch links“
herrsching.online: Wo sind Sie politisch einzuordnen?
Eisenblätter: Ökologisch links.
herrsching.online: Wir haben sie in einem Artikel auch mal als die Schutzpatronin der Bebauungspläne in Herrsching bezeichnet.
Eisenblätter: Wenn man sich die vergangenen Jahrzehnte anschaut, dann merkt man schnell, dass man es in Teilen versäumt hat, mit Bebauungsplänen das Ortsbild zu gestalten. Und Neubebauungen auch an soziale Bedürfnisse zu knüpfen. Daran arbeitet man sich heute noch ab. Ich finde, dass die Gemeinde da, wo sie eine Planungshoheit hat, ihre Gestaltungsmöglichkeiten auszuschöpfen muss. Auch wenn es für unsere Verwaltung aufwendiger und mit einem Kraftakt verbunden ist. Man sollte auch nicht vorschnell vor möglichen juristischen Konsequenzen einnicken.
herrsching.online: Dieser Gestaltungswille ist jetzt nicht so oft erkennbar. Stimmt das?
Eisenblätter: Ja.
herrsching.online: Welche Projekte im Gemeinderat wollen Sie vorantreiben?
„Weniger Durchwinken – mehr Transparenz“
Eisenblätter: Kulturelle und gesellschaftliche Vielfalt liegt mir am Herzen, Begegnungsorte zu schaffen, die diese Vielfalt möglich machen. Der Bahnhof ist hier für die Zukunft eine große Chance – auch wenn es bei der Haushaltslage erst einmal nicht einfacher geworden ist für dieses Projekt. Hier ist es gut, auf Bürgerbeteiligung zu setzen.
Ich wünsche mir zudem eine offene Diskussionskultur im Gemeinderat. Weniger Durchwinken von Entscheidungen und mehr Transparenz. Und vor allem: Dass die Entscheidungen des Gemeinderates auch umgesetzt werden.
herrsching.online: Herrsching hat über 100 Vereine vom Archäologischen Verein bis den Wellenreitern ohne Wellen….
Eisenblätter: Ja, das stimmt. Wir haben eine große Vielfalt an Menschen und Vereinen. Was uns aber fehlt, ist die Fantasie in unserer Ortsgestaltung. Aus unserem Potential der Menschen und des Ortes könnten wir mehr erreichen.
herrsching.online: Ist die Herrschinger Bevölkerung inzwischen strukturkonservativ? Wir hatten mal Wahlergebnisse, bei denen die Grünen fast zur CSU aufgeschlossen hatten.
Eisenblätter: Ich glaube nicht, dass das für die Mehrheit der Herrschinger zutrifft, es scheint nur leider oft so. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir ein demokratisches Prinzip durchsetzen können, nämlich den demokratischen Wechsel. Davon lebt unsere Demokratie. Karin Casaretto steht für einen Wechsel. Dieser ist notwendig, weil die Strukturen starr geworden sind.
herrsching.online: Ist es einer Demokratie auf lokaler Basis förderlich, dass der Bürgermeister und der Landrat direkt gewählt wird?
„Bürgermeister muss Entscheidungen auch umsetzen“
Eisenblätter: Das ist eine interessante Frage: Der Bürgermeister ist ja der einzige Amtsträger neben dem Landrat, der direkt gewählt wird. Deshalb hat der Bürgermeister eine sehr starke Position. Diese starke Position ist berechtigt und eine gewisse Länge der Amtszeit ebenso. Unabhängig davon stellt aber der Gemeinderat das wichtigste Organ in der kommunalen Selbstverwaltung dar und legt mit den Mehrheitsentscheidungen die Grundlage für die Amtsführung des Bürgermeisters. In diesem Organ ist der Bürgermeister ja auch nur mit einer Stimme stimmberechtigt. Ein Bürgermeister muss diese Entscheidungen dann mit der Verwaltung auch umsetzen.
herrsching.online: Eine mitunter kuriose Zwitterstellung. Einerseits muss er eine neutrale, parteifreie Verwaltung leiten, andererseits ist er durch sein Parteibuch beziehungsweise durch seine Unterstützer in einem Abhängigkeitsverhältnis. Mit seiner Stimme, die oft genug das Zünglein an der Waage ist, kann er Beschlüsse des ihn kontrollierenden Gemeinderates entscheiden.
„Wenn ein Bürgermeister lange im Amt ist, wird es eine Herausforderung“
Eisenblätter: Man kann beim Gemeinderat nicht klassischerweise von einem Parlament sprechen im Sinne der demokratischen Kontrolle durch die Trennung von Legislative und Exekutive. Da liegt ein gewisser Spannungsmoment. Der Gemeinderat hat ja auch die Aufgabe, die Verwaltung zu kontrollieren, deren Teil auch der Bürgermeister ist. Und der Bürgermeister ist gleichzeitig Teil des demokratischen Entscheidungsprozesses. Er hat also einen großen Spielraum zum einen und sollte sich aber auch an die „Weisungen“ aus dem Gemeinderat halten. Wenn ein Bürgermeister schon lange im Amt ist, wird es mit diesem Wechselspiel, einer Kontrolle und Transparenz schon eine Herausforderung. Ich wünsche mir von einem Bürgermeister oder einer Bürgermeisterin einen besonders verantwortungvollen Umgang bei der Trennung von Privat- und Amtsperson. Unvoreingenommen, offen und bei der Amtsführung zur Neutralität verpflichtet.
herrsching.online: Ist Schiller zu lang im Amt?
Eisenblätter: Christian Schiller lebt sein Amt. Das muss man anerkennen.
herrsching.online: Wenn wir jetzt schon einen Politologen am Mikrofon haben: Viele Gemeinderäte und Kandidaten pflegen das Narrativ, dass Kommunalpolitik weitgehend ideologiefrei und nur sachorientiert ist. Nach unserer Erfahrung ist das eher eine Chimäre, ein Phantasiegebilde. Wenn ein Gemeinderat belastete Straßennamen austauscht oder auch nicht, wenn er mit Grünsatzungen oder Bebauungsplänen in Baupläne reingeregiert, ist das natürlich ideologiegetriebene Politik. Sind Sie anderer Ansicht?
Eisenblätter: Wir haben es in Herrsching nicht nur mit parteipolitischer Zugehörigkeit zu tun, sondern mit Haltungen und Gesinnungen. Zum Beispiel in einem in Teilen veränderungsunwilligen Block. Ich habe mich für eine parteifreie Bürgervereinigung entschieden, weil ich mich als Person unabhängig von parteipolitischen Verpflichtungen für die Sache einbringen möchte.
herrsching.online: Dabei hat die BGH ein stramm grünes Wahlprogramm. Wie grenzt sich die Bürgergemeinschaft von den Grünen ab?
Eisenblätter: Richtig ist, dass wir starke Ähnlichkeiten zum Programm der Grünen haben. Die Frage ist dann aber, wie konsequent man das Programm auch durchsetzt. Da gibt es Nachholbedarf. Da hat die Bürgergemeinschaft Herrsching in den letzten Jahren mehr Durchhaltekraft bewiesen. Ich bin aber sehr zuversichtlich, dass wir es gemeinsam schaffen, in Herrsching nachhaltig Veränderungen zu bewirken.
