Keine Zeit für zeitlosere Themen: Corona lässt Diskussion über Bauleitplanungen nicht zu

Gemeinderat darf nicht in Klausur gehen

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In der letzten Gemeinderatssitzung hat die Bürgergemeinschaft Herrsching eine Diskussion über eine neue Bauleitplanung erzwungen. Oder richtiger: eine Diskussion über die Diskussion. Fraktionssprecherin Christiane Gruber setzte sich zu Beginn der Sitzung mit ihrem Wunsch durch, über einen Juli-Termin für eine Rats-Klausur zu diskutieren. Doch Bürgermeister Christian Schiller machte alle Hoffnungen zunichte: „Ich werde nicht zu einer Klausur einladen, weil das unter Corona-Bedingungen unverantwortlich wäre.” Sonst könne man sich auch „gleich zum Grillen treffen”.

Der Bürgermeister leicht gereizt in Richtung BGH-Fraktion: „Der Landrat hat mich gefragt, wie lange unsere Gemeinderatssitzungen in Corona-Zeiten sind. Als er hörte, dass die bis zu 4 Stunden gedauert haben, stöhnte er: Das ist Wahnsinn.”

Damit war der Ton gesetzt. Zwischen dem Bürgermeister (parteilos) und dem BGH knistert es inzwischen öfter. Schon in der letzten Bauausschuss-Sitzung gab es Wortgeplänkel zwischen Schiller und Gruber.

Hintergrund der Diskussion im Gemeinderat: Die 24 Räte wollten sich mit der Gemeinderverwaltung über Herrschings Zukunft Gedanken machen – in einer Klausur ohne strikte Tagesordnung. In diesem Meeting sollte auch der uralte Flächennutzungsplan aufgefrischt werden. Schiller wollte allerdings von einer Sommer-Klausur nichts wissen: „Nur Gemeinderatssitzungen sind – mit dringenden Tagesordnungspunkten – erlaubt. Sonstige Sitzungen dagegen sind mit den Infektionsschutzregeln nicht vereinbar”, beschied der Bürgermeister die BGH-Räte. Zur Bekräftigung las er eine Stellungnahme des Landrats vor, der dringend von solchen Veranstaltungen abriet. Wenn in einer solchen Klausur ein Rats-Mitglied angesteckt würde, müsste der ganze Gemeinderat mitsamt den anwesenden Verwaltungsmitarbeitern 14 Tage in Quarantäne gehen, warnte Schiller.

BGH-Rat Dr. Rainer Guggenberger entgegnete verständnislos: „Über die Erfrischungspauschale für die Wahlhelfer dürfen wir hier diskutieren, über wegweisende Themen nicht.”

Der Widerstand der BGH-Fraktion half nichts: Die geplante Klausur fällt Corona zum Opfer – möglicherweise fürs ganze Jahr 2021.

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